Vortrag und Diskussion: NSU – Zwischen Sekt und Ceská

Flyer NSU-VA

5 Jahre „Aufklärung“ – 10 Morde – 3 Bombenanschläge – 3 Jahre Sekt

Am 5.11.2016 jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrundes zum 5ten Mal. An diesem Tag richteten sich die zwei Neonazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nach einem Banküberfall in Eisenach selbst, Beate Zschäpe zündete die gemeinsame Wohnung in der Frühlingstraße in Zwickau an und stellte sich 5 Tage danach der Polizei. Doch bis heute scheint eine „all umfassende“ Aufklärung nicht wirklich weit gekommen. Immer noch sind die Wissensbestände über den NSU zu gering, immer noch wird viel zu häufig über eine Zelle bestehend aus Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und nicht über ein Netzwerk aus über 200 Personen gesprochen. Viel zu häufig tauchen neue „Ungereimtheiten“ im NSU Komplex auf.

Der Vortrag versucht auf einige Fragen Antworten zu liefern. Anlässlich der Gedenkdemonstration am 5.11 in Zwickau, wird speziell das Leben des NSU im Untergrund thematisiert. Wie strukturierte sich der Alltag der Untergetauchten, wer waren wichtige Unterstützer*innen in der Zeit in Zwickau? Und war Beate wirklich die ganze Zeit besoffen

Anlässlich des 5. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU gibt es, wie bereits erwähnt, eine Demonstration am 05.11. in Zwickau. Diese wird bundesweit von verschiedenen Gruppen organisiert und beworben. So gibt es aus diversen Städten eine gemeinsame Anreise. Aus Leipzig kommt ihr am besten mit dem Zug, Abfahrt für diesen ist um 12.15 Uhr am S-Bahnhof Connewitz.

Weitere Infos zur Demonstration erhaltet ihr auf irgendwoindeutschland.org oder auf Twitter unter @irgendwoinde bzw. #Zwickau0511 .

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Redebeiträge & Twitter

Wir haben wieder mal einige Redebeiträge ergänzt u.a. was zur AfD und den sächsischen Zuständen.

21.08.: Ein Jahr nach Heidenau / Redebeitrag

19.08.: AfD – Was ist das für 1 Partei? / Redebeitrag

Desweiteren sind wir nun auch bei Twitter zu finden, hier wird es demnächst kleine oder große Nachrichten von uns und den Zuständen um uns herum geben.

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07. Oktober, Bautzen: Wer schweigt, stimmt zu…

Wer schweigt, stimmt zu…
Auf die Straße gegen die rassistische Mobilisierung in Bautzen!

Am Freitag, den 07.10.2016 mobilisieren Nazis zu einer Demonstration nach Bautzen. Das ist die erste Demonstration nach Ablauf des von Nazis verkündeten „Ultimatums“,in dem sie forderten Bautzen solle „deutsch“ bleiben. Dem vorausgegangen waren mehrere Übergriffe auf Geflüchtete und deren Supporter. Vorläufiger Höhepunkt war die Hetzjagd in der Nacht vom 14. auf den 15. September, als über 100 Nazis etwa 20 junge Geflüchtete durch die Innenstadt trieben und dabei „Bautzen bleibt deutsch“ skandierten. Am darauffolgenden Abend versammelten sich mindesten 300 Nazis und zahlreiche Schaulustige, belagerten eine kleine antifaschistische Kundgebung, attackierten Journalist_innen und patrouillierten durch die Straßen auf der Suche nach potentiellen Angriffszielen. Wieder einen Abend später versuchten etwa 60 bis 70 mit Latten bewaffnete und vermummte Nazis zu einer Asylunterkunft im Bautzner Osten vorzudringen, sie wurden durch die Polizei gestoppt. Im Anschluss daran verkündete die lokale Naziszene, dass sie bereit wäre mit den „Demonstrationen“ zu pausieren, so dass Oberbürgermeister und Stadt ihre Forderungen erfüllen können. Wenn das nicht geschehe, wollen sie, so die Ankündigung, ihre Aktivitäten wieder aufnehmen.

Teile der lokalen Politik und die Polizei haben sich die Agenda der Nazis zu eigen gemacht. Die Polizei beschuldigte die Geflüchteten, sie hätten die Hetzjagd ausgelöst. Dabei berichten verschiedene Augenzeugen, dass die Polizeibeamten kurz vor der Hetzjagd allein die Geflüchteten und deren Unterstützer mit der Aussage „verschwindet von hier, wir wollen Ruhe“ von einem öffentlichen Platz vertreiben wollten und dann, als sich Widerspruch regte, Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzten. Die Nazis, ebenfalls schon vor Ort versammelt, betrachteten das als Startsignal und begannen die Jagd auf die Asylsuchenden. Vom Vorgehen der Polizei war im Nachgang jedoch kaum etwas zu hören, stattdessen bagatellisierte die Polizei den Mob als „eventorientierte Bürgerinnen und Bürger, die das eine oder andere Maß Bier zu sich genommen hätten.“ Das Landratsamt erließ eine abendliche Ausgangssperre für alle minderjährigen Flüchtlinge und verhängte ein Alkoholverbot. Die Polizei sorgte in den folgenden Tagen für die De-Facto-Ingewahrsamnahme, obwohl das ganz sicher nicht in deren Zuständigkeit fällt und rechtlich kaum zu rechtfertigen sein dürfte. Auf diese Weise wurde versucht zu verhindern, dass sich Geflüchtete an einer antifaschistischen Demonstration beteiligen. Die Maßnahmen zielten allein auf die Geflüchteten und taten ihr übriges, um die Bautzner Innenstadt ausländerfrei zu halten – ganz im Sinne der Nazis.

Es ist kaum verwunderlich, wenn sich die Nazis in ihrem Agieren bestärkt sehen und genauso weitermachen. Konsequenzen haben sie schließlich nicht spüren müssen. Die am 07.10.2016 angekündigte Nazidemo läuft unter dem Label „Die Sachsen Demonstrationen“. Die Organisatoren sind NPD-nah, mobilisiert wird aber eh durch die gesamte städtische rechte Szene: der Aufruf wird unterstützt von StreamBZ, der Nationalen Front Bautzen und dem rechten Kollektiv Bautzen. Abgesehen davon findet sich der Termin auch im lokalen Event- und Partykalender. Auch Nazis von außerhalb haben die Versammlung auf dem Schirm, die Nationalen Sozialisten Berlin und Thügida werben für Bautzen. Es ist also eine größere Nazimobilisierung zu erwarten, gerade aus dem Bereich aktionsorientierter Zusammenhänge. Insbesondere für Geflüchtete, deren Unterstützer_innen, Linke und Antifaschist_innen in Bautzen bedeutet die anstehende Demonstration eine erhebliche Gefährdung.

Dagegen braucht es starken und entschlossenen Widerspruch: es braucht Solidarität mit den Menschen, die sich immer wieder der Nazihegemonie in Bautzen entgegenstellen. Es braucht ein klares Signal, dass wir national befreite Zonen nicht dulden werden. Es braucht mutige Menschen, die sich nicht von den Nazis einschüchtern lassen. Empörte Twitter-Postings, ein „Nachspiel“ im Landtag und „Wo wart ihr in Bautzen“-Sprechchöre bei der nächsten Demo werden da nicht ausreichen. Was zählt ist ganz einfach: wer ist auf der Straße, wenn es darauf ankommt?

Wir werden dort sein. Wir zählen auf euch.
Alle auf nach Bautzen! Alle zur antifaschistischen Kundgebung!

Bautzen ::: 07.10.16 ab 17:30 Uhr ::: Gegenüber vom Kornmarkt

Antifas aus Bautzen und Sachsen im Oktober 2016

stay tuned on: bautzenstelltsichquer.blogsport.eu | Twitter: @bzssq | facebook.com/BZSSQ

In Antifa, Aufrufe veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Antifa Klein Paris @Black Triangle präsentiert:

LA FRANCE FURIEUSE
Film- und Diksussionsabend + Vorstellung einer neuen Broschüre zu den Protesten in Frankreich
…mit anschließender Vekü!

In der ersten hälfte dieses Jahres gab es in Frankreich ein breite Bewegung sozialer Proteste und des politischen Aufstandes. Grund war die geplante Einführung eines neues Arbeitsgesetzes durch die sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Valls, welches die Arbeitsbedingungen zur Aufrechterhaltung der eigenen Existenz verschärfte – aber nicht nur. Insbesondere autonome Gruppen nahmen dies als Anlass zum Generalangriff auf die bestehende Ordnung und sorgten für allerlei unangemeldetes Chaos und Sabotage. Doch auch gewerkschaftliche Kräfte führten unterschiedliche (wilde) Streiks durch und hofften somit nicht ausschließlich auf den ausgehandelten sozialen Frieden am runden Tisch.

Nach einem vorläufigen Ende des Aufruhrs im Juli wurde das Gesetz mit einigen Veränderungen am 08.08. klammheimlich verabschiedet. Folglich wurde für den 15.09. ein erster landesweiter Aktionstag ausgerufen, wodurch abermals mehrere zehntausend Menschen in Frankreich auf den Beinen waren und weiterhin einiges zu Bruch ging.

Wir halten die Ereignisse für diskussionswürdig, bieten diese doch allerhand Perspektiven beim gegenwärtigen Rechtsruck in Europa und widerständisches Potenzial an.

Zu Beginn des Diskussionsabend möchten wir den Film Alors c’est qui les casseurs? (36min, frz.OmeU) zeigen und eine neue Broschüre mit Texten aus Frankreich vorstellen. Im Anschluss wird es ausreichend Zeit für Diskussion und darüber hinaus veganes Essen geben.

30.09. – 19 Uhr – Black Triangle (Arno-Nietzsche-Str. 41f)

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05.09. Keine Ruhe für rechte Netzwerker!

Am 05. September will LEGIDA nach einer Pause erneut in Leipzig demonstrieren. Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf der Kampagne „a monday without you“

Die Kampagne “Rechte Netzwerke zerschlagen!” macht derzeit am Beispiel der “Imperium Fighting Championship” auf sportliche, kulturelle und geschäftliche Netzwerke von Nazis aufmerksam. Wir werden mit der Kampagne “a monday without you” direkt daran anknüpfen und einen wichtigen rechten Netzwerker aus Leipzig thematisieren.

Der Rechtsanwalt Arndt Hohnstädter hat seine Kanzlei in der Stephanstraße 8 am östlichen Rand der Leipziger Innenstadt. Hohnstädter ist unter anderem Rechtsbeistand von Benjamin Brinsa, dem Trainer des “Imperium Fight Team”, das die erwähnte “Imperium Fighting Championship” ausrichtet. Doch seine Netzwerke reichen noch um einiges weiter. Arndt Hohnstädter gehört neben Silvio Rösler und Jörg Hoyer zum ursprünglichen Führungstrio von Legida. Er vertritt bis heute Legida und auch einzelne straffällige Demonstrationsteilnehmer bei Gerichtsverfahren. Legida-Demonstrationen dokumentiert er gern mit Kamera, um später gegebenenfalls versammlungsrechtliche Schritte durchzuführen. In gutem Kontakt scheint er auch mit dem rechten Söldner Reinhard Rade zu stehen. Nicht nur lokal ist Hohnstädter eine wichtige Größe. Für die ehemalige NPD-Fraktion im sächsischen Landtag fungierte Hohnstädter als juristischer Gutachter. Seine Kanzlei war es, die den Schutz der Wortmarke “HoGeSa” (“Hooligans gegen Salafisten”) beantragte.

Hohnstädter ist nicht nur Anwalt für rechte Straf- und Gewalttäter. Er ist ein Netzwerker, der Kontakte sowohl zu bürgerlich auftretenden Rassist*innen als auch zu Neonazis pflegt. Mit seinen Fähigkeiten ist er wichtiger Teil der rechten Infrastruktur in Leipzig und kann Netzwerke auch über Leipzig hinaus herstellen. Am 5. September wollen wir mit einer kraftvollen Demonstration durch den Leipziger Osten zu Hohnstädters Kanzlei ziehen, um diese als Teil eines rechten Netzwerks zu markieren. Schließlich geht die Demonstration in die Innenstadt, um Hohnstädters Freunde von Legida auf den Platz zu verweisen, der ihnen zusteht.

Demo | 5. September 2016 | 18 Uhr | Rabet

Für einen “monday without you!”

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Infoveranstaltungen zu geplanten Unterkünften in Gohlis und Meusdorf

Die Stadt Leipzig plant aktuell neue Gebäude als Flüchtlingsunterkünfte einzurichten. Konkret geht es um die Lindenthaler Straße 63/65 in Gohlis und die Höltystraße 51 in Meusdorf. Beide sollen Anfang 2017 in Betrieb genommen werden.
Für beide Unterkünfte gibt es Informationsveranstaltungen für Anwohner_innen. In der Vergangenheit kam es auf eben solchen Veranstaltungen bereits mehrfach zu rassistischer Hetze. Beispielhaft sei hier die Informationsveranstaltung in Schönefeld im November 2013 erwähnt, bei welcher anwesende Neonazis gemeinsam mit Anwohner_innen lautstark pöbelten, rassistische Ressentiments verbreiteten und Sprechchöre wie „Lügner, Lügner“ gegenüber dem referierendem Sozialbürgermeister anstimmten (Vgl.: https://www.youtube.com/watch?v=pZ6E-Umy4LI).
Es ist davon auszugehen, dass Rassist_innen und Neonazis die Veranstaltungen als Plattform nutzen werden um ihr menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten. Vorbilder gibt es in beiden Stadtteilen:
In Gohlis gründete sich im Oktober 2013 eine Bürgerinitiative als bekannt wurde, dass die  Ahmadiya-Gemeinde im Stadtteil eine Moschee bauen wollte. Es folgten mehrere Anschläge auf das Baugrundstück, u.a. wurden im November 2013 fünf Schweineköpfe auf aufgespießt.
In Meusdorf wurde im Januar diesen Jahres versucht ein Brandanschlag auf die geplante Unterkunft zu verüben. Mehrere Personen probierten dabei einen selbstgebauten Sprengsatz zu zünden, welcher glücklicherweise nicht explodierte.
Wir wollen bei den Infoveranstaltungen vor Ort sein, rassistischer Hetze entschlossen widersprechen und uns für eine solidarische Umgang mit Geflüchteten einsetzen. Kommt vorbei! Seid pünktlich!

Informationsveranstaltungen und gemeinsame Anreise

  • 30.08. Infoveranstaltung zum Objekt Lindenthaler Straße 63/65 (Gohlis), 19.00-20.30 Uhr, Friedenskirche Leipzig, Kirchplatz 9 (Achtung: begrenzte Platzzahl), gemeinsame Anreise: 18 Uhr Goerdelerring
  • 01.09. Infoveranstaltung zum Objekt Höltystraße 51 (Meusdorf), 19.00-20.30 Uhr, Saal des Pavillons der Hoffnung, Halle 14 auf dem Gelände der alten Messe, gemeinsame Anreise: 18 Uhr Technisches Rathaus (TRAM 2 & 15, Bus 70)
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Redebeitrag bei „Beatz im Block“ am 19.08. in Leipzig-Grünau

Auf dem Open-Air-Konzert „Beatz im Block“ in Leipzig-Grünau konnten wir von der Bühne einen Redebeitrag halten. Inhaltlich drehte sich dieser um die AfD, welche neben anderen Parteien am nächsten Tag gleich um die Ecke mit einem Infostand präsent sein sollte. Aufgrund unserer Intervention wurden offensichtlich kurzfristig alle Parteien ausgeladen. Als diese Entscheidung später revidiert wurde waren die AfD-Helfer_innen leider schon andersweitig verplant. Das tut uns wirklich leid!

Nachfolgend dokumentieren wir unseren Redebeitrag: Lesen Sie mehr »

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250 Personen bei Demonstration in Heidenau

Mehr als 200 Antifaschist_innen haben mit einer Demonstration an die pogromartigen, rassistischen Ausschreitungen vor einem Jahr in Heidenau erinnert. Die Demonstration stand dabei unter dem Motto „Wir vergessen nicht. Das Schweigen in der sächsischen Provinz brechen.“ Wie weise der Titel gewählt war zeigte sich Tags zuvor als der Bürgermeister von Heidenau Jürgen Opitz (CDU) der Demonstration ihre Berechtigung abgesprach und sie als „überflüssig“ bezeichnete. An dieser Stelle sei noch einmal der Aufruf zur Demonstration zitiert:

Wir möchten mit dem allgemeinen Schweigen über die Ereignisse im August 2015 brechen. Wir lehnen das Schöngerede von lokalen Akteur*innen ab und fordern die lückenlose Aufarbeitung der Gewalttaten. Ein konsequenter Umgang mit rassistischen Auschreitungen, Übergriffen, Drohungen und Anschlägen ist kein Luxus, sondern eine Notwendikeit, der sich auch die bürgerliche Justiz, Politik und Bevölkerung nicht entziehen kann. Wir möchten unsere Wut auf die Straße tragen und den selbsternannten Asylkritiker*innen und jenen, die lieber die Vorhänge zuziehen, wenn ein rassistischer Mob durch ihre Straßen wütet und menschenverachtenden Ideoligien skandiert, zeigen, dass wir die Schnauze voll haben von dieser faschistischen Stadthegemonie.

Fotos der Demonstration finden sich auf dem Flickr-Accout von Caruso Pinguin.

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21.08. Demonstration in Heidenau & gemeinsame Anreise aus Leipzig

Im August 2016 jähren sich die pogromartigen Auschreitungen in Heidenau zum ersten Mal. Aus diesem Grund organisieren antifaschistische und antirassistische Gruppen am 21.08. eine Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht! das Schweigen in der sächsischen Provinz brechen.“

Aus Leipzig wird es eine gemeinsame Zuganreise geben. Treffpunkt ist 10:40 am Infopoint am Hauptbahnhof.

Nachfolgend dokumentieren wir den Aufruf: Lesen Sie mehr »

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27.08. Demonstration „Rechte Netzwerke zerschlagen. Gegen die Imperium Fighting Championship“

Demonstration gegen die rechte Kampfsportveranstaltung „Imperium Fighting Championship“ am 27.08. im Kohlrabizirkus. Start der Demonstration ist um 17 Uhr ab Herderstraße (Connewitz).

Alle Infos gibt’s auf dem Blog der neuen Kampagne „Rechte Netzwerke zerschlagen!“. Empfohlen seien an dieser Stelle auch der Hintergrundartikel bei leipzig.antifa.de und der Artikel im Leipziger Stadtmagazin Kreuzer.

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf der Kampagne: Lesen Sie mehr »

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