11.01.: Legida Geburtstag / Redebeitrag

Fast auf den Tag genau, ist es nun ein Jahr her, seitdem der örtliche Pegida-Ableger namens Legida das erste Mal in Leipzig marschierte. Die Stoßrichtung war seit Anbeginn klar und äußerte sich u.a. am Rednerpult, wo der rechte Verleger Götz Kubitschek auf die angestrebte Volksgemeinschaft einschwor und mit allerlei Mythen eine völkische Identität qua Schicksal herbeifantasierte. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen wird sodann wöchentlich die nächstbeste Verschwörungsideologie und offenkundiger Rassismus vorgetragen. Der ganze Blödsinn wird schließlich als mutiger Akt, gewaltfrei und anti-nazistisch tituliert, wobei dies entweder vollkommen an der Begriffsklärung scheitert oder schlicht aus Lügen besteht.

Natürlich durfte auch der Gegenprotest nicht fehlen und wurde auch am ersten Tag eindrucksvoll zur Schau gestellt. Eindrucksvoll war jedoch bloß die schiere Masse an Leuten, weniger die Inhalte oder gar der aktive Gegenprotest. Viel eher wurde auf Lokalpatriotismus gesetzt und sich dem Happening anstatt effektiver Verhinderung hingegeben. Daran änderten auch zahlenmäßig beeindruckende Demos linksradikaler Gruppen wenig, die zwar dem Image der weltoffenen Stadt klar widersprachen, aber auch von wenig Erfolg gekrönt waren. An diesem Grundproblem hat sich bis heute wenig verändert. Was vorallem auch massiver Polizeipräsenz und der Stigmatisierung als „linksextreme Hochburg“ geschuldet ist. Erst kürzlich veröffentlichte die „Demobeobachtungsgruppe“ einen Rückblick auf ein Jahr Legida und stellte ein hohes Maß an Repressionen gegenüber allen Formen des Gegenprotests dar. Friedliche Akte des zivilen Ungehorsam wurden mit Polizeigewalt beantwortet und diese geradezu nie verurteilt. Auch veröffentlichte Kontakte zwischen dem Polizisten Fernando V. mit dem langjährigen Nazi Alexander Kurth, änderten nichts am Geschehen. Die Folge ist seit Monaten zu beobachten, wenn in einem geradezu einstudierten Schauspiel alle beteiligten Personen ihre jeweilige Rolle einnehmen und wenig Hoffnung auf ein endgültiges Ende von Legida besteht.

Nun soll jede Person für sich sprechen und auch über die Wahl der Protestform entscheiden. Ein unterschiedliches Agieren wirksamer Gegenproteste war und ist zumeist von Erfolg gekrönt. Bündnisse wie „Dresden Nazifrei“ wissen um diese Weisheit und mglw. würden andernfalls auch heute noch mehrere tausend Nazis jährlich die Bombardierung von Dresden beweinen. Leider wird dies von einigen Gruppen oder Einzelpersonen nicht erkannt. Im Nachgang einer Demonstration des Legida-Ablegers „Offensive für Deutschland“ und einigen Steinwürfen, agitierte „No Legida“ noch am selben Abend gegen jegliches Fünkchen von Gesetzesbruch und verbreitete sogar Falschmeldungen der Polizei im vorauseilenden Gehorsam. Zugespitzter liest sich so etwas beim Vorzeige-Pfaffen der Stadt, Christian Wolff, der kürzlich der Linksfaschismus-These von Legida auf den Leim ging. In einem Interview nach den Ausschreitungen vom 12. Dezember behauptete er, dass die angewendete Gewalt den Fluchtursachen von geflüchteten Menschen gleichen würde. Solche Aussagen zeugen von einem undifferenziertem Gewalt-Begriff, geschichtlicher Unkenntnis und geben sich mit dem Status Quo des Bestehenden zufrieden ohne diesen radikal zu hinterfragen.

Ihr merkt, der heutigen Lichterkette mit seinen Unterstützer_innen können wir nichts abgewinnen. Wenn da im Aufruf vom „Grundrecht auf Asyl“ geredet wird und selbige Partei-Leute an der nächsten Asylrechtsverschärfung im Eilschritt schreiben, dann wiegen die Widersprüche zu tief. Auf göttlichen Segnen, wie beim vorherigen Friedensgebet, können wir ebenso verzichten. Wir suchen andere Wege, denn da „wo das Bestehende eine wohl organisierte Unsittlichkeit ist, da ist jedes Aufbegehren eine sittliche Tat.“

Lasst uns heute Legida die völkische Geburtstagsparty vermiesen!
Es bleibt unsere Maxime: Legida läuft nicht!

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