Elf mal ist LEGIDA bereits durch Leipzig gelaufen. An elf Montagen konnten sie rassistische Hetze verbreiten. An elf Montagen wurden Gegendemonstrant_innen und Journalist_innen beleidigt, bepöbelt und teilweise körperlich angegriffen. Das muss endlich aufhören.
LEGIDA und PEGIDA ist verantwortlich für eine Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas. Die Grenzen des Sagbaren verschieben sich. Dem gilt es Einhalt zu gebieten und eigene solidarische Positionen sichtbar zu machen. Aus diesem Grund können die Forderungen einiger Leipziger Bürgerrechtler_innen zum Dialog und Austausch mit LEGIDA nur als absurd bezeichnet werden. Mit Rassist_innen reden, welche weiter für die gnadenlose Abschottung plädieren und somit auch den letzten Funken Hoffnung von in Not geratenen Geflüchteten vernichten wollen – besser nicht! Für uns ist der einzig sinnvolle Umgang mit LEGIDA die Verhinderung der montäglichen Veranstaltung.
Am 12. Januar diesen Jahres waren ca. 35.000 Menschen gegen LEGIDA auf der Straße – viele davon allerdings nur beim Happening am Waldplatz. Hier ging es mehr um ein symbolisches Zeichen des weltoffenen und toleranten Leipzigs denn um eine inhaltliche Auseinandersetzung oder aktive Behinderung des Aufmarsch von LEGIDA. Das die vielbeschworene Weltoffenheit von Leipzig lediglich eine Floskel ist lässt sich u.a. an zwei Beispielen verdeutlichen:
Erstens der Umgang mit Asylsuchenden. Diese wurden seit jeher an den Rande der Stadt gedrängt. Die Unterkunft in der Torgauer Straße ist baufällig, voller Schimmel und Kakerlaken. Erst vor kurzem weigerten sich einige Geflüchtete aufgrund der katastrophalen Bedingungen einzuziehen. 2012 ließ der Oberbürgermeister noch verlauten, dass die Unterkunft „menschenunwürdig“ sei. Die festgelegte Schließung des Gebäudes wurde in diesem Jahr durch einen Stadtratsbeschluss aufgehoben.
Zweitens der Umgang mit Todesopfern rechter Gewalt. In Leipzig wurden seit der Wende mindestens acht Menschen aus einer rechten Tatmotivation heraus ermordet. Namentlich sind dies Klaus R (1994), Horst K. (1995), Bernd Grigol (1996) Achmed Bachir (1996), Nuno Lourenco (1998), Thomas K. (2003), Karl-Heinz Teichmann (2008), Kamal K. (2010).
Nur vier der Fälle sind staatlicherseits anerkannt. Im städtischen Gedächtnis haben diese Personen keinen Platz. Vielmehr wird ihnen sowie ihren Angehörigen mit Empathielosigkeit und Ignoranz begegnet. So dauerste es drei Jahre bis endlich ein Gedenkstein als Erinnerung an Kamal aufgestellt werden konnte. Der favorisierte Wunsch der Mutter bezüglich des Gedenksteins konnte aufgrund von verwaltungsrechtlichen Vorschriften nicht umgesetzt werden.
Diese beiden kurzen Beispiele zeigen, dass es mit der Weltoffenheit und Toleranz in Leipzig nicht so weit her ist, wenn es nicht um den wichtigen Ruf der Stadt geht. Uns ist es egal ob Leipzig einen eben solchen Ruf genießt. Uns ist wichtig, dass alle Menschen dort leben können wo sie wollen und so leben können wie sie wollen – unabhängig ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung, gesellschaftlichen Behinderung usw. Wir wollen eine Gesellschaft frei von Diskriminierung und Herrschaft – die befreite Gesellschaft eben.
Aus diesem Grund ist es wichtig sich jeden Tag – Montags angefangen – dafür einzusetzen. Gegen LEGIDA und seine rassistische Hetze. Gegen den plakativen Anstrich Leipzigs als weltoffen und tolerant. Für eine Gesellschaft ohne Grenzen – sowohl in den Köpfen, als auch in der Realität. Refugees Welcome!
