In Schneeberg marschieren seit mehr als einem Monaten, Bürger_innen und Nazis Seite an Seite, gegen eine Erstaufnahmestelle für Asylsuchende. Was am 12. Oktober mit 100 Nazis und einer Spontankundgebung begann, entwickelte sich schnell zu einem Fackelmarsch, bei dem bis zu 2000 Rassist_innen, aus Schneeberg und der Region durch die Innenstadt zogen. Schneeberg gilt als mögliches Fanal einer Welle rassistischer Proteste, die sich schon eine Weile ankündigte.
Schon vor zwei Wochen, blieben die Argumente und das Auftreten des Mobs nicht unwidersprochen, innerhalb kurzer Zeit, versammelten sich hier – an gleicher Stelle – 600 Antirassist_innen und Antifaschist_innen zum Gegenprotest. Dies war ein wichtiges Signal, für die Geflüchteten, die an diesen Ort gebunden sind, für die wenigen aus der Region die bereit sind dem rechten Konsens zu widersprechen und vor allem gegenüber den Nazis und Rassist_innen, die dachten hier ein leichtes Spiel zu haben.
Wie groß der Mob heute sein wird, der sich aktuell auf dem Marktplatz versammelt, ist schwer abzuschätzen. Doch die tatsächliche Größe des Aufmarsches spielt im Grunde genommen keine Rolle. Viel zu viele Bürger_innen und Nazis – Schwestern im Geiste – zogen die letzten beiden Male Seite an Seite, durch die Straßen, um mit der symbolischen Fackel in der Hand, keinen Zweifel daran zu lassen, zu welchen Untaten sie bereit sind.
Unser Entsetzen über die aktuellen Zustände in diesem Land, die geprägt sind von Bürgermobs ,und Anschlägen, rassistischer Hetze in Politik, und Teilen der Medien – weicht der Einsicht – dass eine Mehrzahl der hier Lebenden Menschen ,offensichtlich unfähig ist, zur Solidarität mit jenen, die hier her kommen um eine Leben jenseits von Flucht, Verfolgung, Armut und Krieg zu führen.
Unsere Wut, über diese Zustände treibt uns auch heute hierher, um uns den Rassist_innen entgegen zu stellen. So beschränkt diese Intervention auch sein mag, so Notwendig bleibt es doch. Den Rassisten zu zeigen was ihn blüht, sollte sich das Unfassbare ansatzweise wiederholen. Wir dürfen nicht warten, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen. Wir dürfen nicht warten, bis Hass in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht, eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich schützend vor jene zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Es ist unsere Pflicht all jene, mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit ihrem verachtenswertem Hass, geistige und tatsächliche Feuer legen – ob in Schneeberg, ob in Greiz, ob sonst irgendwo!
Es ist schlimm genug, dass die gängige Praxis, Asylsuchende an entlegene Orte zu schaffen, nur vereinzelte Kritik nach sich zieht. Dabei ist es genau diese Praxis, – die in den Amtsstuben erdacht – verhindern soll, dass sich andere Menschen mit den Geflüchteten solidarisieren. Sich mit ihnen anfreunden. Ihnen ein anständiges Leben ermöglichen. Stattdessen, ist es ein vielleicht gewünschter, mindestens aber geduldeter Nebeneffekt, dass die Bevölkerung vor Ort, sich gegen die Heimbewohner_innen wendet und im schlimmsten Fall – wie dem Schneeberger Fall – zur Fackel greift und zur Tat schreitet. Die Asylsuchenden, die hier ein menschenunwürdiges Lagerleben führen müssen, sind also nicht allein. Sie teilen das scheiss Schicksal mit Geflüchteten in ganz Deutschland.
Doch was im letzten Monat in Schneeberg geschehen ist, hat eine besondere Qualität. Hinter der Initiative „Schneeberg wehrt sich“, stecken führende NPD-Kader. Auf Facebook verbreiten sie tausendfach rassistische Lügen und Gerüchte , die in erschreckender Weise an die Hetze von 1992 in Rostock-Lichtenhagen erinnern. Die Gruppe brüstet sich damit, einen bundesweiten Kampf gegen die Reste des 1993 faktisch abgeschafften Asylrechts zu führen. Zwar ist darin eine Taktik der NPD zu erkennen, doch aktuell, scheint die größere Gefahr von Teilen der sächsischen CDU auszugehen. Diese steht seit vergangener Woche, schützend, vor den besorgten Bürger_innen Schneebergs. Sie seht schützend, vor knallharten Rassist_innen die mit der NPD auf die Straße gehen, und spricht sich für die Verschärfung der Asylverfahren aus. Es wird deutlich auf welche Karten, Ministerpräsident Tillich, im kommenden Wahlkampf setzen wird.
Für uns, bedeutet das nicht nur, dass wir die Nazis und Rassist_innen auf den Strassen stoppen. Es heisst auch, das wir unsere Solidarität mit den Geflüchteten deutlich machen. Schlimmeres zu verhindern, heisst eben auch, die Zustände zu beseitigen, die solche Hetze begünstigen.
Deshalb fordern wir, die dezentrale und selbstbestimmte Unterbringung aller Asylsuchenden, und ein Bleiberecht für Alle! Die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht, des Arbeitsverbots und des Gutscheinzwangs. Wir fordern ein Ende, der Kriminalisierung von antirassitischen Protesten.
Wir setzen hier und heute, ein deutliches Zeichen der Solidarität, mit allen Geflüchteten. Wir werden hier und heute, dem rassistischen Mob entgegentreten. Wir werden und heute, diese rassistische Kackscheisse nicht Tatenlos hinnehmen.
